Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Kundenkreis, Sprache

(1)   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der

Kandinsky Deutschland GmbH
Königsberger Str. 100
40231 Düsseldorf
Geschäftsführer: Kim Köhler, Jan Köhler
Registergericht: Amtsgericht Düsseldorf, HRB 41925
USt-ID: DE 215627638

und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind. Das Produktangebot in unserem Webshop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer, jedoch nur an Endabnehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, (i) ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) und (ii) ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

(2)    Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.

(3)    Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

(4)    Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1)    Mit der Darstellung und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop geben wir kein bindendes Angebot zum Verkauf bestimmter Artikel ab.

(2)    Durch Aufgabe einer Bestellung im Online-Shop macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts. Der Kunde ist an das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages gebunden. Ihr gegebenenfalls nach § 7 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

(3)    Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

(4)    Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden (per E-Mail) die Annahme erklären oder die Ware absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zustande.

 

§ 3 Preise und Versandkosten

(1)    Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Anfallende Versandkosten kommen hinzu und sind von Ihnen zu tragen.

(2)    Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.

 

§ 4 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung

(1)    Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorkasse (in der auf der Bestellmaske angegebenen Weise) jeweils gegen Rechnung (die per E-Mail versandt werden und auch in unserer Annahme enthalten sein kann).

 

§ 5 Lieferbedingungen

(1)    Wir werden die Ware bis spätestens zu dem bei der Bestellung auf der jeweiligen Angebotsseite ersichtlichen Versandtermin (Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen) an den Kunden absenden. Ist kein Versandtermin angegeben, werden als „auf Lager“ ausgezeichnete Waren spätestens am dritten Werktag versandt. Diese für die Bestimmung des Versandtermins maßgebliche Frist beginnt jeweils, (a) wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder (b) wenn Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages.

(2)    Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.

§ 6 Selbstbelieferungsklausel und Eigentumsvorbehalt

(1)    Falls wir einen bestellten Artikel nach Abschluss eines Vertrags mit Ihnen nicht oder nicht rechtzeitig liefern können, obwohl wir vor Vertragsschluss einen entsprechenden Einkaufsvertrag mit einem Lieferanten geschlossen haben, sind wir berechtigt, uns von der Lieferverpflichtung zu lösen. Wir sind in diesem Fall verpflichtet, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels zu unterrichten und Ihnen eine gegebenenfalls erbrachte Gegenleistung unverzüglich zu erstatten.

(2)    Das Eigentum an den gelieferten Artikel geht erst mit der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises auf Sie über (Eigentumsvorbehalt).

 

§ 7 Widerrufsrecht und Kostentragungsvereinbarung

(1)    Wenn Sie Verbraucher sind, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

(2)    Es gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

 

Widerrufsbelehrung

 

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Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Kandinsky Deutschland GmbH GmbH
Königsberger Str. 100
40231 Düsseldorf
Telefon: (0211) 770577-0
Telefax: (0211) 770577-270
E-Mail: info@kandinsky.de

über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

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Das Widerrufsrecht steht Ihnen nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht zu bei Verträgen


− zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

− zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

− zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

− zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

− zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,

− zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

− zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.


Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden
Sie es zurück.)
- An:
Kandinsky Deutschland GmbH
Königsberger Str. 100    
40231 Düsseldorf

Telefax: (0211) 770577-270
E-Mail: info@kandinsky.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

……………………………………………………………………………………………………………………

……………………………………………………………………………………………………………………


- Bestellt am (*)/erhalten am (*): ………………………………………….



- Name des/der Verbraucher(s): ………………………………………….



- Anschrift des/der Verbraucher(s):

………………………………………….


………………………………………….



- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):

………………………………………….

- Datum:

………………………………………….


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(*) Unzutreffendes streichen.

 

§ 8 Sach-und Rechtsmängel, Untersuchungs- und Rügepflicht bei Unternehmern

(1)    Bei etwaigen Sach-oder Rechtsmängeln gelieferter Artikel stehen Ihnen alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Ansprüche auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen die in § 9 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.

(2)    Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1.

(3)    Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder sonst (ii) innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

 

§ 9 Haftung

(1)    Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2)    In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

(3)    Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit für Beschaffenheitsgarantien und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

 

§ 10 Datenschutz

(1)    Wir dürfen die die jeweiligen Kaufverträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.

(2)    Zur Vertragsabwicklung ist es erforderlich Ihre personenbezogenen Kundendaten an beauftragte Transportunternehmen weiterzuleiten. An andere unbeteiligte Dritte werden wir personenbezogene Kundendaten ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden nicht weiterleiten, ausgenommen, soweit wir gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet sind.

(3)    Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den in dieser § 10 genannten Zwecken ist uns nicht gestattet.

 

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand, salvatorische Klausel

(1)    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2)    Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Düsseldorf für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig.

 

§ 12 Alternative Streitbeilegung

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.